Dr.-Ing. Silke Karcher, neue Leiterin der Unterabteilung für Kreislaufwirtschaft (Unterabteilung T II) im BMUV Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, wurde am Dienstag, 7. November 2023, von Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock in der Bundesgeschäftsstelle des bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. in Bonn empfangen.
Gemeinsam mit Dr. Andreas Jaron und zwei weiteren Mitarbeitenden der Unterabteilung ließ sich S. Karcher von E. Rehbock und seinem Team über die aus Sicht des bvse wichtigen Themen und Forderungen umfassend informieren.
Dabei machte E. Rehbock das Anliegen seines Verbandes deutlich, den Mittelstand zu stärken und funktionierende Wettbewerbsstrukturen in der Recycling- und Entsorgungsbranche zu erhalten. Darüber hinaus wurden in dem intensiven Gespräch der Vorrang und die Bedeutung des Recyclings für die Kreislaufwirtschaft, aber auch für den Klimaschutz thematisiert.
Bedeutung von Sekundärrohstoffen für Industrie und Klimaschutz anerkennen
In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise die Bedeutung des Sekundärrohstoffs Schrott für die Transformation der Stahlindustrie betont. Ohne den Schrott der Recyclingunternehmen ist eine klimaschonende Stahlproduktion in Zukunft nicht umzusetzen. Voraussetzung dafür ist ein funktionierendes Sammelsystem, das ohne einen intakten internationalen Schrotthandel jedoch nicht denkbar ist.
Ein funktionierendes Sammelsystem war auch das Stichwort für den gerade veröffentlichten Entwurf einer überarbeiteten EU-Abfallrahmenrichtlinie, die die Einführung eines Systems der erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien vorsieht. Die in Deutschland existierenden Sammel- und Verwertungsstrukturen, die eine bürgernahe und getrennte Sammlung von Alttextilien ermöglicht, muss in jedem Fall erhalten werden. Insbesondere die gewerblichen Unternehmen, Hand in Hand mit karitativen Organisationen und kommunalen Unternehmen, sind entscheidende Akteure der textilen Wertschöpfungskette.
Über positive Erfahrungen in der Umsetzung der Mantelverordnung, insbesondere der Ersatzbaustoffverordnung, konnten die bvse-Vertreter der BMUV-Unterabteilungsleiterin berichten. Ziel muss jetzt sein, so viele Ersatzbaustoffe wie möglich einzusetzen. Entscheidend dafür ist, dass die Ersatzbaustoffe die Qualitätsanforderungen der bautechnischen Regelwerke erfüllen. Deshalb ist die Arbeit der QUBA Qualitätssicherung Sekundärbaustoffe GmbH, Bonn, ein Gemeinschaftsprojekt des bvse, des DA Deutscher Abbruchverband e. V., Köln, und des ZDB Zentralverband des deutschen Baugewerbes e. V., Berlin, von großer Bedeutung.
Produktion mit klimaschädlicher Neuware muss einen Preis erhalten
Auch die sehr schwierige Situation des Kunststoffrecyclings war natürlich ein wichtiges Gesprächsthema. Die Kunststoffrecycler müssen derzeit eine noch nie dagewesene Nachfrageschwäche nach Recyclaten verkraften. Es werde von der kunststoffverarbeitenden Industrie derzeit vor allem billige Neuware eingesetzt und Recyclate ausgelistet. Der klimaschädliche CO2-Rucksack, der bei der Produktion von Kunststoffneuware entsteht, bleibt bei der Preisbildung bislang völlig außen vor. Es muss daher dringend ein Level-Playing Field geschaffen werden, hieß es seitens der bvse-Vertreter.
Brände durch Lithium-Ionen-Akkus sind existenzbedrohend
Die Häufung existenziell bedrohlicher Brandereignisse durch Lithium-Ionen-Akkus und Batterien bei Recyclingunternehmen beschäftigte die Runde ebenso. S. Karcher erläuterte, dass in der 4. Novelle des Elektrogesetzes an deutlichen Verbesserungen gearbeitet werde, um diesem Problem zu begegnen. Für Diskussionsstoff sorgte natürlich auch die Sammelquote für Elektroaltgeräte (65 % des Gesamtgewichts der in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte), die in 2021 mit 38,6 % deutlich verfehlt wurde. Es wurde daher die Frage gestellt, ob blinkende Turnschuhe oder Möbelstücke mit eingebauter Lichtquelle tatsächlich dem Stoffstrom Elektroaltgeräte zugeordnet werden sollen.
Festgestellt wurde abschließend, dass es einen intensiven und konstruktiven inhaltlichen Austausch zu den bevorstehenden Neuregelungen, wie zum Beispiel der Novelle der Gewerbeabfallverordnung, der angekündigten Abfallende-Verordnung in Bezug auf die Mineralik oder auch der Altholzverordnung, zwischen dem bvse und dem Bundesumweltministerium gibt, der weiter gepflegt werden soll.
