bvse: Ohne schnellere Genehmigungsverfahren keine Kreislaufwirtschaft!

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Waste & Recycling
Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse, eröffnet den 21. Elekto(nik)-Altgerätetag in Hamburg.
Foto: bvse

Mehr als 150 Teilnehmer versammelten sich am 27. April 2023 zum Branchenforum des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V., Bonn, zum Elektro(nik)-Altgerätetag und dem Forum Schrott in Hamburg. In seiner Eröffnungsrede machte Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse, vor den Teilnehmern des 21. Elektro(nik)-Altgerätetages deutlich, dass sich die Branchenunternehmen anspruchsvollen Herausforderungen zu stellen haben. Beispielhaft nannte er die im internationalen Vergleich hohen Energiepreise, komplizierte und langwierige Genehmigungsverfahren und den Fachkräftemangel in fast allen Tätigkeitsbereichen.

Nach den Worten des bvse-Hauptgeschäftsführers versorgt die Branche große Industriebereiche mit den notwendigen Sekundärrohstoffen. Wenn es um Rohstoffverfügbarkeit geht, ist die Kreislaufwirtschaft ein wichtiger Partner. Inzwischen haben laut bvse die meisten verstanden, dass es in Zukunft ohne Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa nicht gehen wird.

Der Prozess zur Formulierung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie hat inzwischen begonnen. Der bvse begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich und bringt sich aktiv in verschiedene Dialoggruppen ein.

Skeptisch beurteilt E. Rehbock bei der Tagung den Umstand, dass sehr viele mit am Tisch sitzen: verschiedenste Interessengruppen, Kirchen, NGOs. Dabei stellt sich für ihn die Frage, ob da etwas vernünftiges herauskommt. Der bvse wird seine Expertise jedenfalls in die Dialoggruppen einbringen: Als „ganz wesentlich“ bezeichnete der bvse-Hauptgeschäftsführer dabei, auch mit Blick auf das E-Schrott-Recycling, das Design for Recycling.

Ein weiterer Fokus sollte nach Auffassung des bvse auf einfachere und schnellere Genehmigungsverfahren für Recycling- und Entsorgungsanlagen gelegt werden. Dabei muss alles darauf ausgerichtet sein, den maximalen Nutzen der Kreislaufwirtschaft zu generieren. Wenn aber mit den Genehmigungsverfahren so weitergemacht wird, wird das laut E. Rehbock überhaupt nichts in Deutschland.

Gerade erst hat der Recyclingverband zu einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren Stellung genommen. In diesem Gesetzentwurf wird vorgeschlagen, dass die Möglichkeit bestehen soll, auf Kosten des Antragstellers einen Verwaltungshelfer zu beschäftigen. Diese Regelung verfolgt laut bvse nur den Zweck, die Behörde zu entlasten und die Kosten für die Tätigkeit der Behörden auf den Vorhabenträger abzuwälzen.

E. Rehbock kritisiert daher, dass bei Genehmigungsverfahren ohne diverse Gutachter nichts mehr geht. Die Behörden sind nicht mehr in der Lage, aus eigener Kompetenz Genehmigungen auszusprechen. Sinnvoller dürfte es daher sein, dass die politisch Verantwortlichen dafür Sorge tragen, kompetentes Personal in den Behörden weiter aufzustocken, damit diese in der Lage sind, Genehmigungsverfahren effizient zu bearbeiten.

Neben der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie beschäftigt sich die Branche auch mit neuen Initiativen der Europäischen Union. Die Welt ordnet sich neu. Und die EU ist noch dabei, ihren Platz zu finden. Immerhin, die Versorgungssicherheit bei wichtigen Industrierohstoffen soll erhöht werden, um sich aus Abhängigkeiten zu lösen. Ein Gesetzesentwurf, der „Raw Material Act“, ist auch schon in Arbeit. Für die Branche wesentlich ist das Ziel, dass 15 % des EU-Jahresverbrauchs an kritischen Rohstoffen künftig aus dem Recycling gedeckt werden sollen.

Aufgrund technischer und ökonomischer Grenzen ist das heutige Recycling auf die großen Metall- und Edelmetallstoffströme fokussiert, die den Materialwert der Geräte bestimmen. Für das Recycling muss das komplexe Gemisch der verschiedenen Werkstoffe getrennt werden. Diese Werkstofftrennung mit qualitativ guten Ergebnissen durchzuführen, stellt jedoch erhebliche Ansprüche an technologische Lösungen.

Die Mitgliedstaaten der EU sind daher jetzt gefordert, erhebliche Anstrengungen in Forschung und Entwicklung zu unternehmen, denn die Herausforderungen der Zukunft werden insbesondere in der Weiterentwicklung von Verfahren zur erhöhten Ausbeute seltener Metalle bestehen, wie bvse-Hauptgeschäftsführer E. Rehbock abschließend betonte.

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