Der VCI Verband der Chemischen Industrie e. V., Frankfurt, begrüßt, dass die Regierungschefs der Bundesländer die Wettbewerbsfähigkeit der Chemie-, Automobil- und Stahlbranche am Standort Deutschland mit klaren Maßnahmen verbessern wollen. Besonders die geforderte Ausweitung der Strompreiskompensation auf energieintensive Branchen und der Zuschuss bei den Netzentgelten aus dem Bundeshaushalt sind aus Sicht des VCI richtige und wichtige Schritte. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI, sagte dazu, die Beschlüsse sind ein starkes Signal an die Bundesregierung. Den Worten müssen aber auch Taten folgen, da laut dem VCI-Hauptgeschäftsführer keine Zeit mehr zu verlieren ist. Um die Wirtschaft anzukurbeln, braucht es eine wuchtige und langfristig verlässliche Senkung der Stromkosten. Wettbewerbsfähigkeit und Planungssicherheit sind die elementare Grundlage jedweder Investitionen am Standort Deutschland.
Die Bundesländer sind sich einig, dass der Netzausbau nicht mehr ausschließlich über die Netzentgelte, sondern zum Teil auch aus Steuermitteln finanziert werden muss. W. Große Entrup erklärte, dass Netze Teil der Daseinsvorsorge und elementar für die Energiewende sind. Deshalb ist es fair und richtig, dass der Staat einen Teil der transformationsbedingten Mehrkosten schultert und sie nicht ausschließlich auf die Verbraucher umgelegt werden. Außerdem darf die Reform der Netzentgelte nicht zu steigenden Kosten für energieintensive Unternehmen führen.
Wettbewerbsposition gefährdet
Die Geschäfte in der chemisch-pharmazeutischen Industrie bleiben schwierig, zu dieser Erkenntnis kommt der VCI zusätzlich in seiner neusten Ausgabe „Schlaglicht Chemie & Pharma“, welche monatlich die wirtschafliche Lage der Branche beleuchtet. Die Unternehmen beurteilen die aktuelle Lage pessimistisch und rechnen mit einer weiteren Verschlechterung in den kommenden Monaten. Besonders herausfordernd zeigt sich die Situation auf dem deutschen Markt: Von Januar bis August 2024 lag der Inlandsumsatz der Branche insgesamt um 4,3 % unter dem Vorjahresniveau, weil das Chemiegeschäft im Inland nur schleppend läuft (- 5,7 %). Im Auslandsgeschäft sieht es kaum besser aus. Der Auslandsumsatz der Chemie- und Pharmaindustrie ging im Vergleich zum Vorjahr um rund 1 % zurück. Insbesondere im Chemiegeschäft läuft es nicht rund. Wegen der weltweit schwächelnden Industriekonjunktur fehlen Aufträge aus den wichtigen Absatzmärkten in Europa und Nordamerika. Hinzu kommt, dass die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie in den letzten Jahren gelitten hat. Das dämpft nicht nur die Exporte. Denn die hohen Energiekosten haben die Talfahrt der deutschen Industrieproduktion beschleunigt und damit den Auftragsmangel der Chemie im Inlandsgeschäft verstärkt. Im Pharmabereich dagegen zeigen sich Lichtblicke, jedoch beschränkt auf Märkte außerhalb Europas. Innerhalb Europas bleibt auch das Pharmageschäft schwierig.
W. Große Entrup kommentiert die Situation damit, dass die deutsche Industrie nicht nur unter einer konjunkturellen Flaute, sondern vor allem unter schlechten Rahmenbedingungen leidet. Er betont, dass die Bundesregierung ein starkes Maßnahmenpaket schnüren muss, um die Wettbewerbsfähigkeit neu zu entfesseln, und zwar sofort, nicht erst nach der Bundestagswahl. Ein großer Hebel liegt bei den hohen Stromkosten, die viele Unternehmen belasten. Beim Industriegipfel im Kanzleramt wird der Verband fordern, dass die Bundesregierung für eine deutliche Entlastung bei den Netzentgelten sorgt, indem sie den Netzkostenzuschuss wieder aus dem Bundeshaushalt übernimmt, wie ursprünglich geplant. Diese Maßnahme ist unbürokratisch, schnell umsetzbar und hilft nicht nur der Industrie, sondern auch allen Unternehmen und privaten Haushalten.